Volltextveröffentlichung

• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  § 91, § 1060 Abs. 1 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 1063 Abs. 1 ZPO, § 1064 ZPO
  Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Vollstreckbarerklärung; - Schiedsspruch, inländisch; - Verfahren, Kostenentscheidung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG München, 08.03.2007 - 34 Sch 28/06

  Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen über künftig fällig werdende …

  Auszug aus OLG München, 21.08.2008 - 34 Sch 7/08

  Der Umstand, dass die vollstreckungsfähige Forderung erst zukünftig fällig sein wird, steht dem nicht entgegen (vgl. Senat vom 8.3.2007, 34 Sch 028/06 = OLG-Report 2007, 493).

• OLG München, 18.06.2009 - 34 SchH 3/09

  Schiedsgericht aus 3 Personen: Übertragung der Bestellung des dritten …

  Hiernach ist nach Ablauf der Monatsfrist, jedenfalls aber bei gerichtlicher Antragstellung nach Fristablauf, ausschließlich das staatliche Gericht zur Bestellung des dritten Schiedsrichters berufen (vgl. BayObLGZ 2002, 17; Senat vom 26.6.2008, 34 Sch 007/08;… Reichold in Thomas/Putzo ZPO 29. Aufl. § 1035 Rn. 8, jeweils für die Schiedsrichterbestellung der anderen Partei).